Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: [DATUM]

 

Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regelt die schweizerische DTA Services Georges Hurt (nachfolgend die «Anbieterin») die Rechte und Pflichten von Kundinnen und Kunden für den Kauf von Produkten in Onlineshops der Anbieterin. Abweichungen von diesen AGB müssen ausdrücklich und schriftlich oder in einer anderen Form, die den Nachweis durch Text erlaubt, vereinbart werden.

 

Informationen über die Bearbeitung von Personendaten durch die Anbieterin sowie über die Rechte von Personen, deren Daten durch die Anbieterin bearbeitet werden, finden sich in der Datenschutzerklärung.

 

1. Angebot und Vertrag

 

1. Die Anbieterin informiert über ihre jeweils angebotenen Produkte und deren Eigenschaften sowie Preise in geeigneter Art und Weise, insbesondere in ihren Onlineshops. Sämtliche Angaben sind als Richtwerte zu verstehen und stellen keine Zusicherungen dar, es sei denn, solche Zusicherungen sind ausdrücklich durch die Anbieterin erfolgt. Fehler und Preisänderungen bleiben vorbehalten.

 

2. Sämtliche Angebote der Anbieterin sind freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten als verbindliche Anträge von Kundinnen und Kunden zum Kauf von Produkten und verpflichten zur Zahlung. Der jeweilige Vertrag kommt erst mit Bestätigung oder Lieferung durch die Anbieterin rückwirkend zustande. Es gelten die jeweiligen Eigenschaften und Preise von Produkten zum Zeitpunkt der Bestellung oder Bestätigung. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet oder vereinbart, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie Transportkosten.

 

3. Die Anbieterin kann Einschränkungen für angebotene Produkte im eigenen Ermessen vorsehen, beispielsweise in Bezug auf Liefermöglichkeiten, Mindestbestellmengen und vorhandene Vorräte. Für den Kauf von Produkten gilt ein Mindestalter von 18 Jahren, sofern die Anbieterin keine Ausnahme im Einzelfall vorsieht. Die Anbieterin ist berechtigt, den Verkauf von Produkten ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

 

4. Die Anbieterin ist berechtigt, Leistungen im Zusammenhang mit ihren Onlineshops gemeinsam mit geeigneten Dritten zu erbringen oder durch geeignete Dritte erbringen zu lassen.

 

2. Lieferung

 

1. Lieferfristen und sonstige Termine sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet oder vereinbart. Die Angabe von Lieferfristen und sonstigen Terminen durch die Anbieterin erfolgt unter Vorbehalt der rechtzeitigen und richtigen Belieferung der Anbieterin durch Hersteller und Zulieferer.

 

2. Kundinnen und Kunden müssen die Lieferung von bestellten Produkten ermöglichen. Die Anbieterin entscheidet im eigenen Ermessen über die verwendeten Lieferarten, insbesondere in Abhängigkeit von Gewicht und Grösse der bestellten Produkte. Allfällige Mängel einschliesslich Beschädigung, Unvollständigkeit, Verlust oder Verspätung müssen unverzüglich nach erfolgter Lieferung gegenüber der Anbieterin in einer Form, die den Nachweis durch Text erlaubt, angezeigt werden. Mängel, die auf den Transport zurückzuführen sind, müssen der den Transport ausführenden Person angezeigt werden.

 

3. Die Gefahr geht bei Lieferungen auf die Kundinnen und Kunden über, sobald ein Produkt von der Anbieterin an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Die allfällige Übernahme von Transportkosten durch die Anbieterin hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang. Die Abholung von Produkten durch Kundinnen und Kunden ist nur mit vorgängiger Einwilligung der Anbieterin möglich.

 

4. Bei Kundinnen und Kunden, welche nach Ablauf einer gesetzten Nachfrist die Annahme von bestellten Produkten verweigern oder erklären, bestellte Produkte nicht annehmen zu wollen, kann die Anbieterin die Vertragserfüllung verweigern und Schadenersatz wegen Nichterfüllung erfordern. Die Anbieterin ist im eigenen Ermessen berechtigt, entweder pauschal 35 % des vereinbarten Kaufpreises oder den Ersatz des effektiv entstandenen Schadens zu fordern.

 

5. Gelieferte Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Anbieterin.

 

3. Freiwilliges Rücktrittsrecht mit «Geld zurück-Garantie»

 

1. Kundinnen und Kunden sind berechtigt, innert 10 Tagen nach erfolgter Lieferung im Rahmen einer «Geld zurück-Garantie» vom Vertrag zurückzutreten. Kundinnen und Kunden, welche das Rücktrittsrecht beanspruchen möchten, müssen die Anbieterin vorgängig unter Angabe einer Begründung informieren. Das Rücktrittsrecht ist beschränkt auf Produkte, die sich bei der Rückgabe an die Anbieterin in unbeschädigtem und ungeöffnetem Zustand befinden. Die Rücksendung erfolgt innert weiteren 10 Tagen auf Gefahr und Kosten der betreffenden Kundinnen und Kunden sowie gemäss Anweisungen der Anbieterin.

 

2. Folgende Produkte sind vom Rücktrittsrecht ausgeschlossen: Konfektionierte Produkte wie beispielsweise Kabel und Schläuche, die als Meterware bestellt und zugeschnitten werden, Spraydosen und flüssige Stoffe sowie spezielle für Kundinnen und Kunden beschaffte oder hergestellte Produkte.

 

4. Zahlung

 

1. Die Anbieterin liefert Produkte grundsätzlich nur gegen Vorauszahlung. Zahlungen sind ab Bestellung geschuldet, sofern die Anbieterin keine Zahlungsfrist gewährt hat. Die Anbieterin kann Ausnahmen im eigenen Ermessen vorsehen, beispielsweise auf Antrag von Stammkundinnen und Stammkunden.

 

2. Die Anbieterin ermöglicht die Zahlung von Bestellungen insbesondere durch Kauf auf Rechnung mit Banküberweisung sowie mit Debit- und Kreditkarten. Die Anbieterin entscheidet im eigenen Ermessen über die angebotenen Zahlungsmöglichkeiten.

 

3. Kundinnen und Kunden geraten bei nicht fristgerechter Zahlung auch ohne Zahlungserinnerung automatisch in Verzug. Bei Verzug ist die Anbieterin berechtigt, einen Verzugszins von 5.0 % pro Jahr, eine Gebühr von jeweils CHF 25.00 für einzelne Zahlungserinnerungen und ihre weiteren Auslagen für das Inkasso in Rechnung zu stellen. Die Anbieterin ist berechtigt, Forderungen an Dritte abzutreten oder Dritte mit dem Inkasso zu beauftragen. Die Verrechnung von Forderungen von Kundinnen und Kunden zu Lasten der Anbieterin ist ausgeschlossen.

 

5. Gewährleistung und Haftung

 

1. Kundinnen und Kunden sind verpflichtet, Produkte ausschliesslich gemäss dem jeweiligen Verwendungszweck zu verwenden. Kundinnen und Kunden sind weiter verpflichtet, Produkte nur zu verwenden, sofern sie über die entsprechenden Fachkenntnisse verfügen und jederzeit die entsprechenden Sicherheits- und Schutzvorkehrungen einhalten.

 

2. Die Anbieterin gewährt kostenlosen Ersatz für Produkte, die nachweislich in defektem Zustand geliefert wurden, sofern ein Defekt nachweislich nicht auf einen unsachgemässen Transport zurückzuführen ist.

 

3. Die Anbieterin übernimmt während zwei Jahren ab Lieferung die Garantie für Mängelfreiheit von bestellten Produkten. Sofern eine Herstellergarantie über diese Gewährleistung hinausgeht, räumt die Anbieterin den Kundinnen und Kunden diese ebenfalls ein. Ausgeschlossen von jeglicher Gewährleistung sind Software, Verbrauchs- und Verschleissteile wie beispielsweise Batterien, Kohlebürsten und Relais sowie Mängel aufgrund falscher Handhabung und Transportschäden. Mängel, die auf den Transport zurückzuführen sind, müssen bei der den Transport ausführenden Person geltend gemacht werden.

 

4. Die Anbieterin kann die Gewährleistung wahlweise durch kostenlose Reparatur, teilweisen oder vollständigen Ersatz mit einem gleichwertigen gebrauchten oder reparierten Produkt, Ersatz mit einem neuen Produkt, mit einer Gutschrift gemäss dem aktuellen Preis, maximal aber dem ursprünglichen Preis, oder Minderung erbringen.

 

5. Die Anbieterin haftet nur für direkte Schäden, die durch eigene grobfahrlässige oder vorsätzliche Handlungen verursacht wurden. Jegliche weitere Haftung der Anbieterin, insbesondere bei leichter und mittlerer Fahrlässigkeit, für indirekte Schäden und Mängelfolgeschäden, für Ansprüche Dritter, für entgangenen Gewinn sowie für Hilfspersonen, ist ausdrücklich und vollumfänglich ausgeschlossen.

 

6. Die Anbieterin haftet nicht, wenn sie eigene Pflichten auf Grund höherer Gewalt nur teilweise oder nicht vollständig erfüllen kann. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Brände und Blitzeinschläge, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen, unvorhergesehene Witterungseinflüsse, Einzel- und Generalstreiks, Attentate und Explosionen, Aufstände, Kriege und Unruhen, Epidemien und Pandemien, die Beschränkung oder Unterbrechung der Stromversorgung und von Telekommunikationsdiensten, IT-Sicherheitsvorfälle, Wasserverschmutzungen sowie behördlich angeordnete Verbote.

 

7. Die Beschränkung der Haftung gemäss diesen AGB gilt unabhängig vom jeweiligen Rechtsgrund. Eine allenfalls weitergehende zwingende Haftung, insbesondere für grobfahr-lässige oder vorsätzliche Handlungen sowie gemäss anwendbarem Datenschutz-, Gesundheits-, Lebensmittel- und Produkthaftpflichtrecht, bleibt vorbehalten.

 

6. Schlussbestimmungen

 

1. Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als unerfüllbar, ungültig oder unwirksam erweisen, so soll dadurch die Erfüllbarkeit, Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt werden. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die unerfüllbare, ungültige oder unwirksame Bestimmung durch eine erfüllbare, gültige oder wirksame Bestimmung zu ersetzen, die inhaltlich und wirtschaftlich der ursprünglichen Absicht der Parteien am nächsten kommt. Diese salvatorische Klausel gilt nicht für Kundinnen und Kunden, die Konsumentinnen und Konsumenten sind.

 

2. Die Anbieterin ist berechtigt, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen anzupassen. Die Kundinnen und Kunden werden in geeigneter Art und Weise über massgebliche Änderungen dieser AGB informiert.

 

3. Diese AGB unterstehen ausschliesslich schweizerischem Recht mit ausschliesslichem Erfüllungsort und Gerichtsstand am Sitz der Anbieterin. Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen kann am Sitz einer der beiden Parteien geklagt werden.